Handbuch Europa in NRW - Wer macht was in NRW für Europa?

1. Ausgangslage

Die enge Beziehung zwischen NRW und Europa ist ständig im Fluss. Denn Europa ist weder nur als Dach und Schirm oder etwa als supranationale Regulierungsmaschinerie zu verstehen. Nur eines ist sicher: Europa wird immer komplexer. So werden die Beziehungen Nordrhein-Westfalens innerhalb Europas auch immer vielschichtiger. Wichtige regionale Akteure und Instanzen müssen ihre Europafähigkeit beständig ausbauen. Deshalb gilt es immer aufs Neue: Die Komplexität muss verstanden, reduziert und handhabbarer gemacht werden.

Seit dem Maastrichter Vertrag ist ein Schlagwort in aller Munde: Das Europa der Regionen. Trotz Subsidiaritätsgebot und zahlreichen Veränderungen in der europäischen Regionalpolitik haben die europäischen Regionen aber bislang keinen verfassungspolitischen Zugewinn erwirtschaften können. Allerdings sind sie in der europäischen Politik sehr präsent. Einen höheren Stellenwert innerhalb der EU haben die Regionen nicht zuletzt durch die Errichtung des Ausschusses der Regionen erlangt. Auch der Vertrag von Lissabon hat dazu geführt, dass die dritte Ebene im europäischen Mehrebenensystem - neben der nationalen und der europäischen - an Gestaltungskraft gewinnt. Im Kontext der europäischen Diskussion werden unter Regionen die größten subnationalen Handlungseinheiten der Mitgliedstaaten verstanden. In Deutschland sind damit in erster Linie die Bundesländer gemeint. In der sozialwissenschaftlichen Forschung wird der Europäisierung subnationaler Politik sowie dem Regieren im Mehrebenensystem zunehmend Beachtung geschenkt.

In NRW hat das Thema Europa seit 1998 an Bedeutung zugenommen. Das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten wurde in die Zuständigkeit der Staatskanzlei zurückgeholt. Die Botschaft lautet: Europa ist in NRW Chefsache.

Verglichen mit anderen europäischen Regionen schneidet NRW in Sachen Außenhandelsorientierung sehr gut ab. NRW liegt sogar deutlich vor einigen Mitgliedstaaten der EU. 2010 exportierte NRW Waren im Wert von 148,4 Mrd. Euro und importierte Waren im Wert von 162,3 Mrd. Euro. Die Länder der EU - unter diesen insbesondere Frankreich, Großbritannien, Italien und die Benelux-Staaten - bilden den größten Absatzmarkt für Produkte aus NRW.

In den grenznahen Regionen NRWs existieren sog. euregios. Insgesamt gibt es davon schon mehr als 100 solcher grenzüberschreitender Zusammenschlüsse in Europa, an vier davon ist Nordrhein-Westfalen beteiligt. Die EUREGIO mit Sitz in Gronau und Enschede ist der historische Vorreiter der Bewegung. Die euregios fördern die gesellschaftlich-kulturelle und sozial-wirtschaftliche Zusammenarbeit in den grenznahen Regionen. An den Grenzen NRWs wächst somit Europa zusammen. NRW wird immer europäischer. Hält der Kenntnisstand der Öffentlichkeit damit Schritt?

2. Zielsetzung des Handbuches

Die Beziehungen und Verflechtungen Nordrhein-Westfalens mit der EU verdeutlichen die enorme Bedeutung und Komplexität des Themas. Nordrhein-Westfalen hat sich zum Ziel gesetzt, der leistungsfähigste Dienstleistungs- und Wirtschaftsstandort in Europa zu werden. Dieses Vorhaben kann jedoch ohne die Einbindung der Bürger nicht realisiert werden. Transparenz und Information spielen dabei eine wichtige Rolle, da in der Bevölkerung immer noch große Informationsdefizite bestehen, die es abzubauen gilt. Gerade für Nordrhein-Westfalen wurde bislang versäumt, die europarelevanten Akteure, ihre Interessen und ihre Beziehungen zur Europäischen Union zu identifizieren und systematisch zu erfassen. Daher hat die Forschungs-Initiative NRW in Europa (FINE) ein Handbuch erstellt, das jedem Interessierten einen schnellen Zugang zu den gesuchten Informationen ermöglicht.

Das Handbuch erfüllt zwei Funktionen. Zum einen informiert es über die Verflechtungen im Mehrebenensystem. Dies geschieht themenspezifisch zu Beginn jedes Kapitels. Wissenschaftliche Aufsätze beschäftigen sich mit Bildung, Jugend und Wissenschaft, Arbeit und Soziales, Wirtschaft, Landwirtschaft und Umwelt, Kultur und Medien sowie Verwaltung und Politik in NRW und Brüssel. Zum anderen nennt es dem Benutzer zu den Themenbereichen direkt die geeigneten Anlaufstellen für sein Interesse. Mit dieser doppelten Funktion ist es möglich, unterschiedliche Zielgruppen zu erreichen. Zielgruppen sind interessierte Bürger, kommunale und regionale Entscheidungsträger, Verbände und Vereine, Medien, sowie Studierende, Lehrende und Forschende im Themenbereich NRW und Europa.

Das Ziel des Handbuches ist es, Akteure aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur vorzustellen, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, Interessierten in Europafragen weiter zu helfen. Das Handbuch ist als Informations- und Nachschlagewerk konzipiert, das sowohl wissenschaftlich fundierte Informationen als auch die adäquaten Ansprechpartner liefert. Es kann somit erste Orientierungshilfe für Fragen zu Fördergeldern, kulturellen Aktivitäten, Fortbildungen, Recherchen und vielem mehr sein.

3. Positionierung

Das Handbuch ist keine Neuauflage des EU-Almanachs oder des Europa-Oeckels, sondern soll die Lücken, die diese umfangreichen Adresslieferanten hinterlassen, schließen. Durch die Beschränkung auf Nordrhein-Westfalen ist das Handbuch übersichtlicher. Außerdem liefern Einführungen in die Kapitel einen Einblick in die vielfältigen Beziehungen im Mehrebenensystem. Um die Orientierung für den Interessierten zu erleichtern, werden nicht nur die Adressen der Ansprechpartner, sondern auch ihre spezifischen Aufgabengebiete vorgestellt.

4. Weiterentwicklung

Im Januar 2005 wurde die Online-Version des Handbuches, die Datenbank Europa in NRW, zusammen mit dem damaligen Europaminister Wolfram Kuschke in Brüssel der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Daten des Handbuches wurden aktualisiert und können seitdem auch online unter www.datenbank-europa-nrw.de genutzt werden. Im Sommer 2006 wurde eine zweite, überarbeitete Auflage des Handbuches veröffentlicht. Zudem wurde die Online-Datenbank in eine englische Version übersetzt. Im März 2010 ist die grundlegend aktualisierte und erweiterte, dritte Auflage des Handbuchs Europa in Nordrhein-Westfalen erschienen.